SPD Magdeburg läutet Kommunalwahlkampf 2024 ein – Kandidat*innen und Programm zur Kommunalwahl aufgestellt
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Am Samstag hat die Magdeburger Sozialdemokratie auf ihren Stadtparteitag den Kommunalwahlkampf 2024 eingeläutet. Insgesamt werden 81 Kandidat*innen in den 10 Magdeburger Wahlbereiche für die SPD in den Wahlkampf ziehen. „Kommunalwahlen sind Personenwahlen“, sagt Falko Grube, Vorsitzender der Magdeburger SPD. „Wir haben ein gutes, bunt gemischtes Team, in dem viele Wähler*innen passende Kandidat*innen in ihrem Kiez finden können.“
Die Genossinnen und Genossen setzen auf Erfahrung, aber auch neue Gesichter. Auf den ersten Plätzen in den Wahlbereichen werfen viele Kandidat*innen ihren Hut in den Ring, die bereits jetzt im Stadtrat gute Arbeit machen. „Ich freue ich, dass wir mit einem Team aufwarten, dass im Vergleich zu anderen Fraktionen noch recht jung ist, das aber die Arbeit im Rat gut kennt und bei denen die Leute wissen, dass man sie bei Fragen und Problemen ansprechen kann. Dazu kommt im Wahlbereich 2 mit Aram Badr jemand, der mit seinem Engagement hervorragend dazu passt.“
Als Wahlziel geben die Genoss*innen eine möglichst große sozialdemokratische Fraktion aus. „Wir brauchen einen Stadtrat, in dem man ein weltoffenes Magdeburg gestalten kann, in dem man eine solide vernünftige Basis dafür hat, die Aufgaben der nächsten Jahre konstruktiv zu lösen.“ Dazu gehört es nicht nur, Intel zu holen, sondern auch die Stadt so zu verändern, dass auch das Umfeld passt. Bezahlbare Mieten, bezahlbare Energie, gute Schulen, ausreichend Kitas, barrierefreier Verkehr, mehr Bäume und vieles mehr. „Dabei ist unser Leitmotiv: Soziale Politik für dich. SPD eben.“
Keine Anhebung der Kita-Beiträge in der Landeshauptstadt!
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In vielen Gemeinden in Sachsen-Anhalt müssen Eltern zukünftig deutlich mehr für die Betreuung ihrer #kinder zahlen. So werde in Burg gerade eine Erhöhung der Gebühren um 40 Prozent geprüft. Im Rathaus der Landeshauptstadt werden solche Pläne derzeit nicht besprochen, eine Garantie, dass dies so bleibt, wurde allerdings vermieden.
Dazu erklärt Kornelia Keune, Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion #magdeburg: „Als SPD stehen wir für eine familienfreundliche Politik, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist dabei ein wichtiger Eckpfeiler. Gerade Familien, in denen beide Elternteile arbeiten, möchten wir auch zukünftig mit konstanten und erschwinglichen Kita-Beiträgen unterstützen! Als SPD-Fraktion begrüßen wir, daß derzeit keine Kostenerhöhung im Raum steht.“
Dr. Thomas Wiebe, Fraktionsvorsitzender der SPD Stadtratsfraktion, ergänzt: „Bereits unter unserem ehemaligen Oberbürgermeister Dr.Lutz Trümper (SPD) setzte sich die SPD-Ratsfraktion entschieden für erschwingliche Kita-Gebühren ein. Ich werbe dafür, diesen Kurs auch zukünftig fortzusetzen. Als SPD-Fraktion werden wir das unterstützen. Viele Eltern sind bereits jetzt von den steigenden Kosten betroffen und sollten daher nicht mit weiteren finanziellen Belastungen konfrontiert werden.
Gute Nachrichten für Magdeburg und die Region
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Wie bekannt wurde, liegt ein unterschriftsreifer Vertrag für die Mega-Investition des US-Chipherstellers INTEL vor. Am Montag sollen die Papiere in Berlin unterzeichnet werden.
Mit rund 10 Milliarden Euro fällt die Förderung um 3 Milliarden Euro höher aus als bisher erwartet. Dr. Falko Grube, Vorsitzender der SPD Magdeburg und Sprecher für Infrastruktur und Digitales der SPD-Landtagsfraktion: „Es ist gut, dass die Bundesregierung nachgesteuert hat und die INTEL-Investition nun unter veränderten Rahmenbedingungen gut aufgestellt ist.“
Jetzt geht es darum, die Aufgaben im Bereich Bau und öffentliche Infrastruktur konkret und zielgerichtet anzugehen. Als SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt werden wir diesen Prozess gern weiter begleiten.
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